Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen des Mitgliederbereichs des Deutschen Bundeswehr- Verband e.V.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung des Mitgliederbereichs des Deutschen Bundeswehr-Verband e.V.. Für die Nutzung des Mitgliederbereichs ist wichtig, dass Sie als Nutzer die nachfolgenden Regeln bzw. Bedingungen akzeptieren. Die Registrierung und Benutzung unseres Mitgliederbereichs ist im Rahmen Ihrer Mitgliedschaft beim Deutschen Bundeswehr-Verband kostenlos.

(2) Mit der Registrierung erklären Sie sich mit den Nutzungsbedingungen unseres Mitgliederbereichs einverstanden.

(3) Wir legen Wert auf die Gleichberechtigung von Mann und Frau. Wir verzichten im Folgenden allerdings auf die Doppelform „Nutzer/Nutzerin“, um die Lesbarkeit des Textes zu erhöhen.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und Vertragsgegenstand

(1) Voraussetzung für die Nutzung des Mitgliederbereichs ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Während dieser Registrierung bekommen Sie eine E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, die Sie mit einem Klick auf den darin enthaltenen Link bestätigen. Mit der erfolgreichen Registrierung kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss) und Sie können Ihren Nutzer-Account verwenden.

(2) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Mitgliederbereichs als Online-Kommunikationsplattform. Als registrierter Nutzer können Sie Beiträge im Mitgliederbereich einstellen und mit anderen Nutzern kommunizieren.

(3) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Mitgliederbereich. Es gilt unser uneingeschränktes Hausrecht als Betreiber.

(4) Ihr Foren-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Als Inhaber des Accounts sind Sie für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Bitte halten Sie deshalb Ihre Zugangsdaten geheim und vor dem Zugriff Dritter geschützt. Als Benutzernamen sind nur Klarnamen erlaubt.

(5) Wir bemühen uns, den Mitgliederbereich möglichst unterbrechungsfrei anzubieten. Jedoch können auch bei aller Sorgfalt Ausfallzeiten nicht komplett ausgeschlossen werden, in denen der Mitgliederbereich auf Grund von technischen oder sonstigen Gründen über das Internet nicht abrufbar ist. Falls ein solcher Ausfall eintritt, werden wir umgehend die Funktionsfähigkeit wieder herstellen. Schadenersatzansprüche der Nutzer wegen eines Ausfalls sind ausgeschlossen.

(6) Wir behalten uns vor, Inhalt und Struktur des Mitgliederbereichs sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.

§ 3 Pflichten als Nutzer des Mitgliederbereichs

(1) Sie werden keine Beiträge veröffentlichen, die gegen die Forenregeln, gegen die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen.

(2) Um den Austausch im Mitgliederbereich für alle Beteiligten angenehm zu gestalten, verpflichten Sie sich als Nutzer zu einem respektvollen und kameradschaftlichen Umgangston. Bitte kommunizieren Sie so, wie Sie dies auch gegenüber Anwesenden tun würden.

(3) Folgende Verhaltensweisen verstoßen insbesondere gegen die Forenregeln:

  1. Inhalte zu veröffentlichen oder zu versenden, die unwahr sind und/oder deren Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit erfüllt,
  2. Versendung von Spam über den Mitgliederbereich an andere Nutzer,
  3. Verwendung von gesetzlich durch Urheber- oder Markenrecht geschützte Inhalte ohne rechtmäßige Berechtigung,
  4. Handlungen, die wettbewerbs- oder urherberrechtswidrig sind,
  5. mehrfache Einstellung von Themen in den Mitgliederbereich (sogenannte Doppelpostings),
  6. eigene Werbung zu betreiben und
  7. Inhalte zu veröffentlichen oder zu versenden, die andere Nutzer oder Dritte beleidigen, diskriminieren oder rassistische oder pornographische Elemente aufweisen.

(4) Als Nutzer des Mitgliederbereichs werden Sie Ihre Beiträge vor der Veröffentlichung / Versendung auf die Einhaltung dieser Forenregeln prüfen.

(5) Gegenüber Nutzern, die gegen die Forenregeln verstoßen, behalten wir uns das Recht vor, unser Hausrecht auszuüben, d.h. insbesondere:

  1. die eingestellten Beiträge zu löschen oder entsprechend abzuändern,
  2. das Verbot auszusprechen, weiterhin im Mitgliederbereich Beiträge zu verfassen der die Plattform als Kommunikationsmittel zu nutzen,
  3. die Sperrung des Zugangs als Nutzer und/oder
  4. die Kündigung des Mitgliederbereichs-Nutzungsvertrags.

(6) Haben Sie als Nutzer des Mitgliederbereichs gegen die Forenregeln verstoßen und sind hierdurch Rechtsverstöße entstanden, z.B. durch die von Ihnen eingestellten oder kommunizierten Inhalte, verpflichten Sie sich, uns von jeglichen Ansprüchen, auch von Schadenersatzansprüchen, freizustellen und alle durch die Rechtsverteidigung entstehenden Kosten zu ersetzen.

§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten

Mit der Veröffentlichung Ihres Beitrages im Mitgliederbereich räumen Sie uns das einfache urheberrechtliche Nutzungsrecht ein, den Beitrag dauerhaft zum Abruf innerhalb des Mitgliederbereichs bereitzustellen. Dies gilt auch nach einer Kündigung Ihres Accounts. Unsere Mitgliederbereichs-Administratoren haben außerdem das Recht, Beiträge zu löschen, zu bearbeiten und innerhalb des Mitgliederbereichs zu verschieben, um diese mit anderen Inhalten zu verknüpfen oder zu schließen.

§ 5 Haftungsbeschränkung

(1) Wir übernehmen keinerlei inhaltliche Gewähr für die im Mitgliederbereich veröffentlichten Beiträge, für externe Links und die daraus resultierenden Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität. Wir sind nicht verpflichtet, die veröffentlichten Beiträge der Nutzer zu prüfen oder zu überwachen.

(2) Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Beiträge und Diskussionen im Mitgliederbereich vollkommen unverbindlich für uns als Betreiber sind. Die Nutzung der Beiträge und deren Verwertung erfolgt auf eigenes Risiko.

(3) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Wir haften unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch uns oder unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haften wir nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer von uns gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 6 Änderungsvorbehalt

Wir haben jederzeit das Recht, die Nutzungsbedingungen zu ändern. Im Falle einer solchen Änderung werden alle Nutzer des Mitgliederbereichs über die aktualisierten Nutzungsbedingungen informiert.

§ 7 Laufzeit des Nutzungsvertrags für den Mitgliederbereich

(1) Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Nutzung ist zeitlich an Ihre Mitgliedschaft im Deutschen Bundeswehrverband gekoppelt.

(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

(3) Wir sind nach Beendigung dieses Nutzungsvertrags berechtigt, Ihren Zugang als Nutzer zum Mitgliederbereich zu sperren. Im Falle der Beendigung sind wir berechtigt aber nicht verpflichtet, die von Ihnen erstellten Beiträge zu löschen. Ein Anspruch auf Löschung oder Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

Stand: 11/2016

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